DEUTSCHLANDBILD: Für unsere Kinder tun wir alles

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Foto: Michael Kraske © 2014

Diese undankbaren, verwöhnten Wohlstandsbälger! Wenn wir früher so einen Spielplatz gehabt hätten…

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Die irrwitzige Spezies der Frauenausdeuter

Von Marion Kraske

Politikblog debattiersalon | Die Zeit erklärt im neuen Hamburgteil wie Frauen ticken: Die irrwitzige Spezies der Frauenausdeuter | Foto: Marion Kraske © 2014Nun haben wir gedacht, dass wir sie endlich los geworden sind, diese unermüdlichen Quälgeister, die uns permanent erzählen wollen, wie wir Frauen (mit oder ohne Familien) zu leben haben. Die uns vorschreiben wollen, was gut ist und was gaaaanz ganz schlecht ist.

Allen voran die liebe Alice Schwarzer, die den Frauen, den Deutschen, ja vielleicht der ganzen Welt von oben oktroyieren wollte, was sie unter Emanzipation versteht. Und das quälend lang auch konnte, weil die lieben Redaktionen bei der Befüllung ihrer tagtäglichen Talkgemeinde zum Stichwort Frauenpolitik offenbar keine andere Karteikarte fanden als die von Alice Schwarzer. …[ mehr ]

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Ungarn: Orban oder die Frage, wie schnell man eine Demokratie abbauen kann

Von Marion Kraske

Viktor Orban hat am Wochenende triumphiert. Bei der Parlamentswahl in Ungarn hat seine Partei, die nationalkonservative Fidesz, 44 Prozent der Stimmen erhalten, zusammen mit den Christdemokraten sichert sich der Konservative damit neuerlich eine Zweidrittelmehrheit. Wahlroutine in einem EU-Mitgliedsland? Wohl kaum. Das Ergebnis kann sich als Sargnagel für die ungarische Demokratie erweisen.

Denn schon seine bisherige Machtfülle hat Orban dazu genutzt, das Land umzupflügen, wie es in Europa bislang wohl kein Regierungschef betrieben hat. Kompromisslos. Rücksichtslos. Kaltschnäuzig. Wider den europäischen Geist. …[ mehr ]

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DEUTSCHLANDBILD: Interessante Wahlplakat-Variante

Politikblog debattiersalon | DEUTSCHLANDBILD: Einfach ein weißes Plakat zur Europawahl zu plakatieren – so viel Aussage wird sich wohl keine Partei trauen. Europawahl 2014 Wahlplakat Parteien Grüne Berlin Frankfurter Allee Europäisches Parlament Europaparlament Brüssel EU | Fotos: Marcus Müller © 2014Ein weißes Wahlplakat – so viel Aussage traut sich wohl keine Partei im bevorstehenden Europawahlkampf. Und natürlich: Die Plakatwand auf der anderen Seite zeigt, dass hier einfach noch nicht klebt, was langweilen wird.    Fotos: Marcus Müller © 2014

NACHTRAG 11. April | Hier die Vollendung des Plakat-Ensembles in der Frankfurter Allee in Berlin:ds | Ein nichtssagendes Wahlplakat der Linken zur Europawahl auf der Frankfurter Allee in Berlin. Wahlplakat Europawahl EU Politik Deutschlandbild News Grüne Meinung Nachrichten +++ Update +++ | Politikblog debattiersalon Foto: Marcus Müller © 04/2014

Foto: Marcus Müller

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AfD und Co: Die mit der Wahrheit tänzeln

Von Marion Kraske

Mit der Wahrheit ist es so eine Sache. Wer will sie wissen? Will sie überhaupt jemand wissen? Vor allem im laufenden Wahlkampf für die Europawahlen? Oft, so scheint es, hat die Masse an der Wahrheit kein Interesse, schon gar nicht beim Thema Zuwanderung. Da hätschelt und tätschelt man lieber seine liebevoll gepflegten Vorurteile, die Mär von der strammen Zuwanderung in unsere Sozialsysteme, vom Heer der Sozialschmarotzer, die einfallen und das Land aussaugen, bis nichts mehr da ist – für einen selbst.

Dabei gibt es zum Thema durchaus interessante Studien. Studien wie diese hier:

1. Die angebliche Armutszuwanderung nach Deutschland ist demnach – zumindest bis Herbst 2013 – gar nicht belegt.
Das heißt, all jene, allen voran die CSU mit Ihrer Hetz-Kampgane vom fliegenden Betrüger, die uns weis machen wolten, dass dieses arme Deutschland von erbärmlichen Sozialschmarotzern nur so überschwemmt wird – liegen falsch. Beziehungsweise: Informieren (wenn man denn das Wörtchen in diesem Zusammenhang überhaupt verwenden will) FALSCH. Zufall? Wohl kaum. …[ mehr ]

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Skandal: debattiersalon lag immer überall falsch!

Von Michael Kraske

Internet-Schmierfinken kündigen radikale Kurskorrektur an

Das Politblog debattiersalon hat einen radikalen Kurswechsel angekündigt. Das betreffe nahezu alle bisher behandelten Themen, teilte ein Sprecher mit. Vor allem über die katholische Kirche, Nazis, Wladimir Putin, Rassismus, Uli Hoeneß, Markus Lanz und Thilo Sarrazin solle künftig weniger kritisch berichtet werden. Interne Recherchen hätten ergeben, dass die zum Teil heftige Kritik an Zuständen und öffentlichen Personen jeglicher Grundlage entbehrt habe. Aus Reihen der Autoren waren zunächst patzige Rechtfertigungen wie diese zu hören: „Man wird sich ja wohl noch mal irren dürfen!“ Mittlerweile ist die Beweislast indes so erdrückend, dass selbst unverbesserliche Multikulturalisten unter den Salonlöwen angekündigt haben, alles zu widerrufen, was sie bisher gedankenlos behauptet haben. „Wir haben verstanden“, so ein Sprecher des Salons. …[ mehr ]

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B-NOTE 12 | Ankündigungsabgeordnete

Von Marcus Müller

Politikblog debattiersalon | Ankündigungsabgeordnete Bundestag Grüne Künast Null-Promille Hofreiter Bundesregierung Maas SPD Verbraucherschutzminister Kosovo 1998 Opposition Alkohol Steuer | Logo: Katharina Greve © 2013Saufen die eigentlich zu viel oder zu wenig in der Bundespolitik? Schwer zu sagen. Aber die grüne Promille-Opposition im Bundestag klärt das bestimmt mit einer Null-Komma-Ach-Egal-Grenze.    

Politik ist so toll: Da reißt eben noch die Grüne Renate Künast groß das Maul auf, weil Verbraucherschutzminister Heiko Maas (SPD), ihr Nach-Nach-Nachfolger im Amt, ein „Ankündigungsminister“ sei. In der Süddeutschen Zeitung weiß Künast auch zu kritisieren, der Mass sei mit praktisch allem „auf halbem Weg stehen geblieben“. Mit den Grünen wäre nach 100 Tagen im Amt natürlich die ganze Welt umgepflügt worden. Das konnten ja beispielsweise damals, 1998/99, auch nur sie: Als grüne Oberpazifisten einen Krieg mit anzetteln, noch bevor das ämtergeile Personal (noch ohne Künast zwar) es sich überhaupt auf den Regierungssesseln bequem gemacht hatte. Wer da nicht ordentlich mitziehen kann, bekommt von den Grünen eben nur den Stempel „Ankündigungsminister“ ab. Den Stempel dürfen die Grünen seit heute aber gleich wieder aufpappen, ohne Ministerzusatz und 100 Tage Karenz freilich – dafür aber sich selbst. Und er ist so geeignet, als sei’s ein Bio-Müsli am Veggie-Day: …[ mehr ]

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Gerhard Schröder: Der peinliche Putin-Versteher

Von Michael Kraske

Der Alt-Kanzler hat nicht nur die Seiten gewechselt, sondern sich in beispielloser Weise öffentlich selbst entmündigt. Die Geschichte eines politischen Totalausfalls.

Das Land hätte ihn tatsächlich noch mal brauchen können. Ihn, den Agenda-Kanzler, den Genossen der Bosse, das politische Großmaul, das seinen Abgang nach der Wahlniederlage gegen Angela Merkel zelebrierte wie ein testosteronhaltiges Rumpelstilzchen. Gerhard Schröder hätte in der Krim-Krise vermitteln können, weil er sich als Kanzler um gute Beziehungen zu Russland bemüht hatte und gut mit Putin kann. Aber Gerhard Schröder ist durch seinen Job für die Nord Stream AG nicht nur Befehlsempfänger des Mehrheitseigentümers Gazprom geworden, er ist auch zum voreingenommenen und befangenen Lobbyisten verkommen. Er hat sich nicht nur als potentieller Vermittler, sondern auch als ernstzunehmende politische Stimme unmöglich gemacht. Gerhard Schröder sollte über Putin und Russland und die EU und die Krim schweigen. Aber dafür ist sein Ego zu groß und sein Gespür für politischen Anstand zu schwach. …[ mehr ]

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BILD und der Russe: Post an Wagner!

Post von Wagner, BILD-Zeitung

Lieber Franz-Josef Wagner,

Morgen um Morgen druckt die Bild-Zeitung auf Seite 2 einen Ihrer komischen Briefe an Gott, den Papst oder die Welt ab, die sich lesen, als würde im Café Einstein schon zum Frühstück kübelweise Rotwein serviert. Als etwa der adlige Plagiator namens von und zu Guttenberg als solcher überführt wurde, empfahlen Sie einfach mal: „Scheiß auf den Doktor.“ Und das Erstaunlichste daran: Für Ihre fortgesetzten geistigen Ausdünstungen werden Sie augenscheinlich auch noch honoriert. Das ist toll, denn es macht allen Mut, die einfach mal raus lassen, was ihnen so hoch kommt. Jetzt haben Sie im Angesicht der Krim-Krise ein neues Brieflein verfasst, das mit den völkerverständigenden Worten beginnt: „Lieber Russe…“.

Es ist schön zu lesen, dass Sie so was wie eine historische Erinnerung haben, an der Sie uns teilhaben lassen. Sie erinnern uns daran, dass DER Russe ja nicht per se böse ist, weil er ja Dichter wie den Dostojewski hat und außerdem die Eremitage und das Bolschoi-Theater. DER BILD-Mann hat schließlich Kultur. Und ist dennoch ein Mensch wie du und ich, der mit dem Wahnsinn in der Welt klar kommen muss und seinen für grenzdebil gehaltenen Lesern dieselbige erklärt wie einem begriffsstutzigen Kleinkind. …[ mehr ]

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Krim-Krise: Das Völkerrecht und die normative Kraft des Faktischen

Von Anton Pelinka, Professor of Nationalism Studies and Political Science, Central European University, Budapest

Der „Anschluss“ der Krim an die Russische Föderation verletze das Völkerrecht – das ist die herrschende Meinung im Westen. Die Krim habe ein Recht auf Selbstbestimmung, und überhaupt sei es Doppelmoral, wenn im Fall der Krim das verurteilt wird, was im Fall des Kosovo begrüßt wurde. Wer hat recht?

Natürlich sind beide Argumente schlüssig, in diesem Sinne haben beide Seiten „recht“. Nach den vom Europarat beschlossenen Normen – und die Russische Föderation ist ebenso wie die Ukraine Mitglied des Europarates, dürfen Änderungen von Grenzen zwischen den Staaten Europas nur einvernehmlich erfolgen. Und einvernehmlich ist das, was in der Krim abläuft, sicherlich nicht. Aber das war auch die Ausrufung der Unabhängigkeit des Kosovo nicht, die von den meisten Staaten des Westens akzeptiert wurde. …[ mehr ]

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