Schlagwort-Archive: Rechtsextremismus

Gaucks Appell: Flüchtlinge und wir

Von Marion Kraske Es gibt Tage, da rauscht es im deutschen Blätterwald, da blitzt und donnert es auf allen Kanälen, da werden Nichtigkeiten aufgebauscht, ganz so als gäbe es nur dieses eine Ereignis. Als gäbe es nur diese HOTNews – … [ mehr ]

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CSU: Zündeln was das Zeug hält

Von Marion Kraske Eben erst hat die CSU in den Koalitionsvertrag gegen alle Vernunft und mal wieder mit Brachialgewalt die umstrittene und überflüssige Maut hineingeboxt, schon macht Horst Seehofers bayerische Splittertruppe neuerlich von sich Reden. “Wer betrügt, der fliegt”, heißt … [ mehr ]

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‘Das Personal der Inneren Sicherheit oder: Da ist noch ein Fenster offen

Von Katharina Kohl Seit vielen Jahren versuche ich heraus zu bekommen, was ich eigentlich sehe, wenn ich einen Menschen sehe. Jahre habe damit zugebracht, den Blick eines spanischen Malers aus dem 17. Jahrhundert zu erforschen. Gesichter von Freunden, Bekannten, oder … [ mehr ]

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Friedrich, das wandelnde Sicherheitsrisiko

Von Marion Kraske Was wäre der Super-Gau für die deutsche Politik? Ganz einfach: Wenn Hans-Peter Friedrich, wie am Wochenende unter Verweis auf Parteikreise berichtet wurde, auch der zukünftigen Regierung angehören würde. Sein CSU-Kollege Ramsauer, der ebenfalls wieder mit dabei sein … [ mehr ]

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Was fehlt: Der Aufstand der Anständigen

Von Marion Kraske Österreich hat gewählt – und wie in Deutschland auch, bringt das Wahlergebnis eine historische Wendung mit sich: Während die liberale FDP, seit Bestehen der Bundesrepublik Mehrheitsbeschaffer, programmatisch geschwächt und personell ausgezehrt an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte und ihr … [ mehr ]

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Verfassungsschutz: Neues vom tiefen Staat

Von Michael Kraske Der niedersächsische Verfassungsschutz hat über Jahre die fleißigste, mutigste, standhafteste und am besten über den deutschen Rechtsextremismus informierte Journalistin des Landes, Andrea Röpke, bespitzelt. Er tat dies unter dem Innenminister Uwe Schünemann von der CDU, der sich … [ mehr ]

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NSU-Ausschuss: Täuschung und Augenwischerei

Von Dirk Laabs Viele der 72 Sitzungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages dauerten bis in die Nacht. Nachdem die Kameras vor der Eingangstür abgebaut waren und die Zeitungsreporter ihre Geschichten für den nächsten Tag längst abgesetzt hatten, blieben nur hartgesottene Beobachter … [ mehr ]

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Tiefer Staat in Deutschland?

Der Grünen-Co-Chef Cem Özdemir hat scharf und entschieden die Vermutung aus der Türkei zurückgewiesen, in Deutschland gebe es einen „tiefen Staat“. „Man muss es zurückweisen, aber wir sehen da nicht sehr gut aus“, sagte er am Sonntag im Bericht aus … [ mehr ]

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“Demokratische Werte werden nur halbherzig verteidigt”

Neuer Bericht der Amadeu Antonio Stiftung: Staatsversagen. Wie Engagierte gegen Rechtsextremismus im Stich gelassen werden. Ein Report aus Westdeutschland Die Amadeu Antonio Stiftung hat heute in Berlin ihren neuen Report zum Staatsversagen im Kampf gegen den Rechtsextremismus veröffentlicht. Das Fazit: die Verharmlosung … [ mehr ]

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Die konservative Dauerrevolution

Von Michael Kraske Alle wissen: Die neue CDU ist liberal und undogmatisch. Wirklich? Es ist mittlerweile konsensuales Ritual geworden, sich über den Zustand der FDP und der SPD hämische Sorgen zu machen, was derzeit aufgrund des Spitzenpersonals billige Lacher beim … [ mehr ]

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