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Schlagwort-Archive: Demokratie
Aufgespießt: Keine Staatsknete für Nazi-Terror
Die Deutschen fordern laut einer ARD-Umfrage mehrheitlich ein NPD-Verbot. Vor allem stoßen sie sich an den Steuermilliarden, die den Rechtsradikalen nach dem Parteiengesetz gezahlt werden müssen. Mit dem Geld finanzieren die Volksverhetzer ihre Wühlarbeit gegen Juden, Moslems, Grundgesetz und Demokratie. … [ mehr ]
Wie verkommen sind unsere Medien?
Von Wolfgang Lieb (Referat des Mitherausgebers der NachDenkSeiten auf einer Veranstaltung des Rosa-Luxemburg-Gesprächskreises in Köln am 15. November 2011) „Der tagesaktuelle deutsche Wirtschaftsjournalismus stand dem globalen Finanzmarkt gegenüber wie ein ergrauter Stadtarchivar dem ersten Computer mit einer Mischung aus Ignoranz … [ mehr ]
Die Macht des Volkes
Von Siegesmund von Ilsemann Die GröDaZ war es nicht – die größte Demonstration aller Zeiten. Da hat Berlin schon Gewaltigeres erlebt. Doch letztlich spielt es keine Rolle, ob es nun 5000 Demonstranten waren, 8000 oder sogar 10000, die am 12. … [ mehr ]
Occupy mit Schüttelfrost
Von Siegesmund von Ilsemann Viel los war nicht am letzten Wochenende bei den Occupisten im Berliner Regierungsviertel. Bestenfalls ein paar Dutzend Protestierer scharten sich Samstagmittag auf dem Pariser Platz um eine Handvoll Megafon-bewaffneter Campact-Aktivisten. Das Häuflein der Aufrechten ging fast … [ mehr ]
Piraten: Klarmachen zum Kentern?
Von Martin Häusler Das Interview, um das die FAZ Sebastian Nerz und Christopher Lauer gebeten hatte, war ein Elfmeter ohne Tormann. Es sollte um den skandalösen Bundestrojaner gehen, den der Chaos Computer Club hatte auffliegen lassen. Natürlich sagten Nerz, Bundesvorsitzender … [ mehr ]
Empört Euch – lautstark und massenhaft
Von Siegesmund von Ilsemann Auch Schneeweißchen und Rosenrot standen am späten Samstagnachmittag auf dem Berliner Platz der Republik zu Füßen des kuppelbewehrten Reichstags, hatten die Edelboutiquen im Zentrum der Hauptstadt links und rechts liegen gelassen, waren nicht in zum Aperitif … [ mehr ]
Veröffentlicht unter Alle Artikel, Politik: Deutschland, Politik: Welt, STREIT-BAR
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Die FDP braucht Dr. Frankenstein
Von Siegesmund von Ilsemann Gehören auch Sie noch zu den unentschlossenen Wählern? Die aktuellen Umfragen zeigen: Die FDP legt mit klaren Positionen in diesen Tagen deutlich zu. (Slogan der FDP unmittelbar vor der Wahl in Berlin) Einen Tag Denkpause sollte … [ mehr ]
Veröffentlicht unter Alle Artikel, Politik: Deutschland, STREIT-BAR, Unsere Pappenheimer
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Der tolerierte Ausnahmezustand
Im sächsischen Limbach-Oberfrohna sind Nazi-Parolen und rechte Gewalt über Jahre zur Normalität geduldet worden. In der Stadt sind die Grundrechte für Abweichler außer Kraft gesetzt. Polizei und Politiker haben eine demokratiefreie Zone zugelassen. Von Michael Kraske Es sind nur Blicke, … [ mehr ]
Das Bekenntnis-Desaster
Von Marion Kraske Familienministerin Schröder wollte mit ihrer sogenannten „Extremismuserklärung“ die Demokratie stärken. Doch der Gesinnungscheck geht nach hinten los: Wichtige politische Arbeit gegen Antisemitismus und Rassismus wird lahmgelegt, zahlreiche Projekte sterben mangels Förderung. Sie ist kurz und knapp formuliert. … [ mehr ]
Böse Buben
Von Marion Kraske Afrika, Asien, Lateinamerika – weit weg. Die Verbrechen, die dort begangen wurden und werden – Gott sei Dank weit, weit weg. Die Massaker, die Massenvergewaltigungen, die Plünderungen und Brandschatzungen. Die Schießbefehle, die Auslöschungen – nicht unsere Sache. … [ mehr ]