AUFGESPIESST: Rettet eure Eier!

Publiziert am 7. Juni 2013 von Marion

debattiersalon | Aufgespiesst | Logo: Katharina Greve © 2013; Das waren mal wieder ganz große, bildungspolitisch wertvolle Minuten, die die ARD da gezeigt hat: In seinem Quiz des Menschen bewies Eckart von Hirschhausen (der mit der Glücksformel) wie man wichtige Fragen des Lebens so ungemein anspruchsvoll verpackt, dass am Ende alle nur staunen können, was alles bei den Öffentlich-Rechtlichen so geht. Bei einem Catwalk-Rennen (Heidi Klums Modelgehopse lässt grüßen), ließ der ARD-Doc seine männlichen Kandidaten mit rohen Eiern unter den Stilettos zum Ziel stakeln, auf dass diese nicht kaputt gingen. „Rettet eure Eier, Jungs“, tönte er den eilfertigen Eierläufern aufmunternd hinterher. Spätestens in diesem Moment wusste der Zuschauer: So was Gehaltvolles können nur die Öffentlich-Rechtlichen.

Bei den Privaten wäre in diesem Moment bestimmt Anzügliches und Schlüpfriges gefallen. Nicht aber in der ARD – da wird nur nett gekichert und – hihihoho – doppeldeutig in der Schwebe gelassen – alles schön mit Niveau! Wozu haben die denn sonst einen mit Doktortitel vor die Kamera gezerrt? …[ mehr ]

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MAULHELD: Thomas de Maizière

Publiziert am 6. Juni 2013 von Michael

„Ich wurde unzureichend eingebunden.“

Politblog debattiersalon | Maulhelden | Logo: Katharina Greve © 2013Armer Thomas de Maizière. Geht es ihm in seinem eigenen Ministerium doch wie einem Kindergarten-Knirps im Sandkasten, den keiner mitspielen lässt, dem keiner was sagt, der getroffene Entscheidungen am Ende nur noch billigen kann. Das ist so ungerecht! Für das Drohnen-Desaster konnte er nun wirklich nix. Das lag nämlich alles nur daran, dass sein Ministerium so organisiert war, dass der Minister, also er, also viel zu spät informiert wurde nämlich. Dafür nun wieder konnte der Thomas aber nun wirklich überhaupt nichts, weil das schon lange vor seiner Zeit so gemacht wurde mit dem Informieren und dem Nichtinformieren, und man kann ja wohl nicht von ihm verlangen, dass er das einfach so ändert als Minister und Chef. Ja, worum soll er sich denn bitte noch alles kümmern, hm? Man könnte ja dann also meinen, dass die Staatssekretäre Schuld sind, aber auf keinen Fall wurde der Drohnen-Quatsch zu spät abgeblasen, ganz sicher nicht, das ging halt nicht früher, aber man hätte ihm, dem Thomas, da dann doch schon mal früher Bescheid sagen können, so doof wie er jetzt da steht und überhaupt. …[ mehr ]

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Sachsens Sonderweg ins Abseits

Publiziert am 4. Juni 2013 von Michael

Von Michael Kraske

Es ist nur eine Petitesse, eine teure Seifenblase, aber die geplante Image-Kampagne für das Land Sachsen gibt einen guten Hinweis darauf, wie dieses Land tickt, das sich auf so penetrante Weise als Freistaat geriert, das einen Tag der Sachsen feiert; wo der Radio-Zuhörer sogar das Sachsen-Wetter ertragen muss, ganz so, als machten Wolken und Sonne an der Landesgrenze halt. In diesen Tagen soll die mit 32 Millionen Euro bislang teuerste Selbstdarstellung des Landes starten. Dazu hat die Kommunikationsagentur Ketchum Pleon Sprüche entworfen wie: „Kraft ohne Hannelore“. Ein Bundesland mit einem Schienbeintritt gegen die von regierenden Christdemokraten geschmähten Sozen bewerben zu wollen, dürfte in der bundesdeutschen Geschichte einmalig sein. Auch sonst gibt es beunruhigende Hinweise auf einen sächsischen Sonderweg, der sich immer wieder in einem fragwürdigen Rechtsverständnis und in der arroganten Wurschtigkeit gegenüber Bürgerrechten zeigt. …[ mehr ]

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MAULHELD: Peter J. Krüger

Publiziert am 31. Mai 2013 von Marion

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Auch wenn der Tweet vom Dresdner CDU-Stadtrat “Peter J. Krueger” wie durch Wunderhand inzwischen aus seiner Veröffentlichungsliste verschwunden ist: Das Netz vergisst nichts, werter Herr Krüger. Vor allem dann nicht, wenn ein Vertreter der Christenpartei eine derart unterirdische Terminologie verwendet. So hat Publikative.org diese aussagekräftige Botschaft abfotografiert und veröffentlicht. Der „widerwärtige Hetzer“, den Krüger laut Veröffentlichung gerne im Knast sehen würde, ist übrigens Jenas Jugendpfarrer Lothar König. Er steht derzeit in Dresden wegen des Vorwurfs des schweren Landfriedensbruchs vor Gericht. Bei einer Anti-Nazi-Demonstration in der Elbstadt, so die Anklage, soll er zu Gewalt gegen Polizisten aufgewiegelt haben.

Blöde nur, dass sich die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft immer mehr in Luft auslösen. …[ mehr ]

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DEUTSCHLANDBILD: Hammer, Sichel, Liebe?

Publiziert am 30. Mai 2013 von Marcus

DEUTSCHLANDBILD | Politikblog debattiersalon | Foto: Marcus Müller © 2013

Wenn sich der Schreiber bei dieser Gleichung mal nicht täuscht…  Foto: Marcus Müller © 2013

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Deutschland mangelt es an einer Willkommenskultur

Publiziert am 28. Mai 2013 von Marion

Von Tülin Akkoc

Politblog debattiersalon | Gastautorin Tülin Akkoc | Deutschland hat keine Willkommenskultur In Deutschland ist der Begriff der „Willkommenskultur“ derzeit in aller Munde. Das gilt selbst für Politiker, deren Parteien jahrzehntelang vor „bedrohlichen Masseninvasionen“, „Überflutungen“ und von „ungesteuerter Zuwanderung“ gewarnt haben. Selbst Kanzlerin Angela Merkel stellte dieser Tage fest: „Es ist normal, verschieden zu sein. Leben wir das!“

Jetzt nun plötzlich also „Willkommenskultur“? Doch wie ist es um die Aufnahmebereitschaft der Bundesrepublik Deutschland wirklich bestellt? Warum sind beispielsweise junge Menschen gezwungen, sich gegen ihre Vielfalt auszusprechen und müssen eine ihrer zwei Staatsangehörigkeiten ablegen? Und warum ist es EU-Bürgern gestattet, zwei Staatsbürgerschaften zu leben, anderen wiederum nicht? Auch bei der rechtlichen Situation zum kommunalen Wahlrecht sind Ausländer aus Nicht-EU-Ländern deutlich benachteiligt. Und so stehen die Aussagen einiger Politiker in vielen Bereichen leider im Gegensatz zur Realität. …[ mehr ]

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MAULHELD: Jörg van Essen

Publiziert am 27. Mai 2013 von Marcus

Politblog debattiersalon | Maulhelden | Logo: Katharina Greve © 2013„Am Anfang habe ich mich innerlich empört, als Rot-Grün an die Regierung kam. Diese Typen sitzen da jetzt, unfassbar, so war meine erste Empfindung. Aber ich habe bald erkannt: Der Wechsel gehört zur Demokratie.“

Was Jugendliche schon in der Schule lernen, muss ein Bundestagsabgeordneter, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP ist er seit 1994 obendrein, erst am eigenen Leibe vorgeführt bekommen: Der Wechsel gehört zur Demokratie. Interessant und traurig, was der Abgeordnete van Essen da der FAZ erzählt hat. Vor allem, weil der Mann vorher Oberstaatsanwalt war und sogar als Pressesprecher und Verwaltungsdezernent „eingesetzt“, wie er auf seiner Webseite kundtut. Ist dafür ein wenig Kenntnis der Demokratie völlig unnötig? Dass er es in seinen 14 Jahren in Berlin „noch nie auch nur bis zur Museumsinsel geschafft“ hat, „obwohl das nur ein paar Minuten Fußweg sind“, das wundert einen dann auch nicht mehr. Ebenso wenig die Tatsache, dass er eigentlich gar nicht in den Bundestag wollte, dann aber doch …[ mehr ]

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NSU-Ausschuss: Täuschung und Augenwischerei

Publiziert am 24. Mai 2013 von Marion

Von Dirk Laabs

Politblog debattiersalon | Reichstag in Berlin | Was bleibt vom NSU-Ausschuss des Bundestages? | Foto © Marcus MüllerViele der 72 Sitzungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages dauerten bis in die Nacht. Nachdem die Kameras vor der Eingangstür abgebaut waren und die Zeitungsreporter ihre Geschichten für den nächsten Tag längst abgesetzt hatten, blieben nur hartgesottene Beobachter auf der Zuschauer-Galerie sitzen, um auch noch den letzten Zeugen zu hören. Darunter meist ein Korrespondent des Neuen Deutschlands, ein MDR-Radioreporter, ein Anwalt der Witwe eines NSU-Mordopfers und Hajo Funke, Politologe aus Berlin. Funkes Fazit nach über einem Jahr Zeugenanhörungen bringt den zentralen Verdienst des Berliner Ausschusses auf den Punkt: „Wir wissen jetzt, wo wir suchen müssen.“ Die Frage ist jetzt allerdings: Wird weiter gesucht? Also: Wird es einen Ausschuss in der nächsten Legislaturperiode geben?

Manche Ausschussmitglieder feiern sich schon jetzt öffentlich als erfolgreiche Aufklärer – so Eva Högl von der SPD, die in der Tagesschau lächelnd sagte, sie sei „stolz“ auf ihre Arbeit und anfügt: „In beinahe eineinhalb Jahren hat er [der Ausschuss] ein außergewöhnliches Beispiel dafür gegeben, wie ein demokratischer Rechtsstaat auf ein schockierendes Ereignis wie dem Auffliegen der NSU-Terrorzelle reagieren muss.“ …[ mehr ]

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Der Jubliarin SPD zum 150. Geburtstag:

Publiziert am 23. Mai 2013 von Marcus

Politblog debattiersalon | Cartoon SPD Neoliberalismus | © Katharina Greve 2013Die alte Tante SPD feiert mit einer CDU-Kanzlerin Geburtstag – da muss einfach noch einmal darauf hingeweisen werden, was Kanzler Gerhard Schröder seiner SPD angetan hat.  Cartoon von Katharina Greve © 2013

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AUFGESPIESST: Make love – so lange wie der Kai noch turtelt

Publiziert am 23. Mai 2013 von Marion

Hach! Dass es das noch gibt. Echte Zuneigung. Echte Freundschaft. Echte Gefühle. In diesen rauhen Zeiten, in diesen harten Jobs. Wahrlich keine Selbstverständlichkeit. Dass der jungenhafte Minister und der nunmehr nerdbärtige Chefredakteur sich bei einem Besuch des obersten Liberalen fernab der Heimat, über den großen Teich hinweg, im Land der unbegrenzten Möglichkeiten herzen und knuddeln, als seien sie gerade zusammen aus der Sandkiste gestiegen. Eine Umarmung, ein Lachen. So cute!

Ist ja auch wirklich blöde: Dieser immerwährende Hass zwischen Politik und Journalismus. Diese gemeinen und mörderischen Gräben zwischen beiden Lagern. Dieses fortgesetzte Missverstehen, dieses Misstrauen. Dieser Krieg. Muss doch wirklich nicht sein! Wozu auch? …[ mehr ]

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