Von Samuel Salzborn
Im Akademischen Karussell werden fortlaufend akademische Entwicklungen und wissenschaftliche Erkenntnisse einer kritischen Prüfung unterzogen. Manchmal wird die Auseinandersetzung Spaß machen, manchmal wird sie – wie eine Fahrt im Karussell – das Gegenteil bewirken. Heute geht es um die Normalisierung des Antisemitismus in Deutschland.
Was ist los in einem Land, in dem antisemitische Ressentiments nicht nur in Nazi-Postillen gedruckt werden, sondern bei meinungsführenden Medien wie der Süddeutschen Zeitung (Günter Grass) oder dem Spiegel (Jakob Augstein) als intellektuelle Debattenbeiträge wohlfeil geboten werden? Es ist noch gar nicht lange her, da folgten auf antisemitische Ausfälle auch reihenweise Contra-Stimmen aus Politik, Gesellschaft und Wissenschaft. Aber, so haben die Soziologen Werner Bergmann und Wilhelm Heitmeyer vor wenigen Jahren konstatiert, the boundaries are shifting – die Grenzen des Sagbaren in Sachen Antisemitismus haben sich verschoben.
Etwas schärfer im Ton, aber sachlich genauso treffend schrieb Salomon Korn, dass die „Schonzeit“ für Juden in Deutschland vorbei sei. Seit den öffentlich nur mangelhaft sanktionierten antisemitischen Äußerungen von Walser 1 (Paulskirchen-Rede) und Walser 2 („Tod eines Kritikers“), Möllemann und Hohmann fühlen sich die Antisemiten in Deutschland immer mehr bemüßigt, ihre Ressentiments öffentlich zu kommunizieren.
Institutionen wie der Zentralrat der Juden wissen davon ein trauriges Lied zu singen, die Beschimpfungen werden nicht nur seit Jahren immer mehr, sondern auch immer drastischer und vor allen Dingen: mit bewusstem Selbstbekenntnis, d.h. nicht mehr anonym. Es ist kein Zufall, dass es in den letzten Jahren einen Zuwachs an antisemitischen Straftaten gibt, der Weg vom antisemitischen Denken der Gewalt zur Gewalt gegen Sachen und Menschen ist ein kurzer – noch zumal, wenn man sich nicht mehr in der Minderheit wähnt. Allein im letzten Jahr kam es in Berlin zu mehreren tätlichen Übergriffen gegen Juden, der prominenteste war der gegen den Generalsekretär des Zentralrates der Juden, Stephan Kramer.
Mit Blick auf das Jahr 2012 ist ohne Frage ein Radikalisierungsprozess zu attestieren, der sowohl quantitativ, wie qualitativ erfolgt ist: nimmt man mit der Beschneidungsdebatte und der Diskussion um das „Gedicht“ von Günter Grass nur die beiden prominentesten Fälle, dann ist die Intensität im Sinne einer Verdichtung im Vergleich zu den Jahren davor extrem hoch; zugleich spricht es aus dem Jargon der Barbarei immer offener und in medialen Debatten wird die Feststellung, dass jemand sich antisemitisch äußert, mit dem Hinweis auf einen angeblichen Antisemitismusvorwurf verniedlicht, zugleich wird allenthalben und von fast allen Medien – zahlreiche Publikationen aus dem Springer-Verlag sind davon löblich auszunehmen – Antisemitismus faktisch hofiert, da er nicht als grundsätzlich im Widerspruch zu den verfassungsrechtlichen Grundwerten gekennzeichnet wird, sondern zu einer Meinung, die neben anderen tolerierbar sei, verkommt.
Wer sich heute als Antisemit offen äußert, muss nicht nur keine strafrechtliche Sanktion befürchten, sondern auch keine politische oder mediale – was mit dem öffentlichen Klima zu tun, das sich auch konstituiert aufgrund der empathischen Teilnahmslosigkeit vieler Deutscher gegenüber den menschen(rechts)verachtenden Grausamkeiten, denen sich die Bürgerinnen und Bürger Israels durch den alltäglichen Terror von Hamas, Hisbollah und anderen zutiefst undemokratischen und barbarischen Rackets ausgesetzt sehen. Die eigene, nicht aufgearbeitete NS-Vergangenheit wird nun nicht nur auf die Juden projiziert und ihnen absurderweise Täterschaft unterstellt, sondern zugleich werden auch die völkisch motivierten und antisemitisch agierenden palästinensischen Terroristen mal klammheimlich, mal ganz offen mit Sympathie bedacht. Es scheint fast, dass jeder, der heute in Deutschland aggressiv gegen Israel hetzt, mindestens eine nicht-aufgearbeitete Nazi-Vergangenheit in der bundesdeutschen Erinnerungslandschaft verbirgt.
Entscheidend für den Kampf gegen Antisemitismus im Land der Täter ist aber nach wie vor die Haltung der Elite: sie muss öffentlich klar Position beziehen und darf sich nicht gemein machen mit Antisemiten, ob sie in Blog-Einträgen anonym oder in auflagenstarken Tageszeitungen prominent hetzen – die Grenze muss klar sein, weil die Basis antisemitischer Artikulation letztlich ein autoritäres Weltbild ist, das sich auf eine pathische Projektion gründet und insofern aufklärungsresistent ist. Nicht umsonst hat Lars Rensmann schon vor inzwischen fast zehn Jahren betont, dass Antisemitismus in Deutschland auch in besonderem Maße ein Problem für strafrechtliche Verfolgung ist – und eben aber auch für klare, politische Sanktion: denn Antisemiten sind feige, sie gehorchen, aber sie lassen sich nicht überzeugen, weil sie vom Antisemitismus überzeugt sind, nicht obwohl, sondern weil er irrational ist.
Wollte die Bundesregierung den Antisemitismus wirklich und nicht nur in Festtagsreden symbolisch bekämpfen, dann würde sie den rasch doch noch kurzfristig im Bundestag – gut ein Jahr nach Fertigstellung – diskutierten Expertenbericht in professionalisierte Hände geben. Es bedürfte einer Infrastruktur, die auch zur effektiven Antisemitismusbekämpfung fähig ist – zentral koordiniert und im politischen Machtzentrum angesiedelt, die nicht nur die politische und pädagogische Arbeit mit erheblichen Finanzierungen zu unterstützen in der Lage wäre, sondern gerade auch die praktische Ausbildung in viel größerem Maße für die Antisemitismusbekämpfung sensibilisieren müsste. Aber es fehlt auch, so traurig es ist, aufgrund mangelnden politischen Verantwortungsbewusstseins an wissenschaftlichen Interventionsmöglichkeiten gegen den aktuellen Antisemitismus.
Herausragende Forschungsleistungen müssen im Ausland – und nicht von deutschen Stiftungen – finanziert werden (so etwa die neue Studie von Monika Schwarz-Friesel und Jehuda Reinharz) und das – sowieso seit jeher personell chronisch völlig unterfinanzierte – Zentrum für Antisemitismusforschung in Berlin, kurioserweise überhaupt die einzige universitäre Forschungseinrichtung zum Thema im Land der Täter, widmet sich in jüngster Zeit nicht mehr vordringlich der Analyse des aktuellen Antisemitismus, sondern stärker dem Phantasma einer angeblichen Islamophobie; übersehend, dass die Begriffsgenese gerade auf eine Nivellierung von muslimischem Antisemitismus hinausläuft und dass es zwar ohne Zweifel massiven Rassismus in Deutschland gibt, der sich aber vor allem deshalb gegen Muslime richtet, weil sie von Rassisten als Ausländer wahrgenommen werden.
Samuel Salzborn ist Professor für Politikwissenschaft an der Georg-August-Universität, Göttingen. Der Text ist ein Crosspost von: www.publikative.org
