Von Stefan Heijnk, Professor für Journalismus an der FH Hannover
Ein Crosspost von www.texten-fuers-web.de
ACTA, PIPA, SOPA, Leistungsschutzrechte für Verleger – die gesetzlichen Rahmenbedingungen für das freie Sich-und-Andere-Informieren im Web sollen auch in der Europäischen Union künftig drastisch enger gefasst werden. Etliche der neuen Bestimmungen – sollten sie tatsächlich Gesetz werden – würden das, was heute im Web alltäglich ist, massiv beeinflussen und in Teilen kriminalisieren.
Auch wenn sicher unstrittig ist, dass Urheber- und Nutzungsrechte selbstverständlich auch im Web geschützt werden müssen: Es kann nicht sein, dass der freie Fluss der Information künftig rechtlich eingeschränkt wird, nur weil es Unverbesserliche gibt, die beispielsweise als Download-Piraten illegal kostenpflichtige Filme oder Musikstücke ins Web herauf- oder sich von dort herunterladen.
Eines dieser fragwürdigen Vorhaben ist ACTA, das Anti-Counterfeiting-Trade-Agreement (dt.: Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen). Zu Jahresbeginn gab es in vielen EU-Staaten Massenproteste gegen dieses Abkommen. Die EU-Kommission hat den Entwurf des Abkommens inzwischen dem Europäischen Gerichtshof zur rechtlichen Prüfung vorgelegt.
Auch wenn mehrere EU-Mitgliedsstaaten den Ratifizierungsprozess bereits vorübergehend gestoppt haben und die Diskussion nicht mehr im öffentlichen Fokus steht: Endgültig vom Tisch ist das Abkommen nicht. Ursprünglich sollte es bis Juni 2012 vom Europäischen Parlament verabschiedet werden, jetzt wird mit einem Beschluss erst für 2013 oder 2014 gerechnet.
Dieses Video erläutert, was ACTA ist und wie es wirken würde, wenn es erst geltendes Recht ist:
ttp://www.texten-fuers-web.de/2012/03/wenn-das-teilen-kriminalisiert-wird-das-ist-acta/
