Tag Archives: Extremismusklausel

Du bist Zschäpe – wie selbst vermeintlich seriöse Medien beim Thema Rechtsextremismus versagen

Posted on June 13, 2013 by admin

Von Johannes Kiess Wolfgang Bok mag sich glücklich schätzen. Nicht nur auf Grund der Flutkatastrophe wird derzeit so gut wie nicht mehr über den Münchner NSU-Prozess berichtet. Die Aufmerksamkeitsökonomie der Medien sorgt für Abwechslung. Vor allem sitzen „Deutschland“ und „damit … Continue reading →

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AUFGESPIESST: Nachhilfe für die Gesinnungs-Schnüfflerin

Posted on April 26, 2012 by admin

Das Dresdner Verwaltungsgericht hat die Extremismusklausel von Familienministerin Kristina Schröder für gesetzeswidrig erklärt. Mit anderen Worten: Ihr Ministerium verstößt mit der eingeforderten Gesinnungsschnüffelei gegen geltendes Recht! Noch mal für Anfänger: Was ist das, eine Extremismusklausel? In etlichen Regionen, wo brave … Continue reading →

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Neuer Shooting-Star: Die Lachpille der Regierung

Posted on January 17, 2012 by admin

Von Marion Kraske Angelas Merkels Regierungszeit steht personell wahrlich unter keinem guten Stern: Erst kam ihr der gekränkte und in Selbstmitleid schwelgende Bundespräsident Nummer Eins abhanden, weil er das Amt und die Kritik an seiner Amtsführung nicht mehr gänzlich von … Continue reading →

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Sächsische Zustände

Posted on June 23, 2011 by admin

Von Michael Kraske Neonazis terrorisieren Kleinstädte. Die Landesregierung gängelt derweil demokratische Initiativen. Der Streit um die Extremismusklausel lenkt von der Alltagsmacht ab, die Rechtsextremisten vielerorts erobert haben. Unweit der schäbigen Gaststätte, in der die NPD ihren Jahresauftakt in Limbach-Oberfrohna feierte, … Continue reading →

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