Die Generation Sorglos ist zum ersten Mal gefordert, für die Demokratie zu kämpfen.
Von Michael Kraske
Die Idee der Demokratie gerät weltweit ins Taumeln, auch bei uns. Im Großen wie im Kleinen. Wie in unserem Wohnzimmer, als bei einer Familienfeier das Thema Terror diskutiert wird und ein Streit darüber entflammt, ob nicht bei einem drohenden Terroranschlag als ultima ratio gefoltert werden sollte, um einen Anschlag zu verhindern. Natürlich nur in Ausnahmefällen, nicht beim bloßen Verdacht und nur, wenn die Behörden wirklich ganz, ganz sicher sind. Kein Guantanamo kann die Befürworter der Folter in ihrem Elan bremsen. Das Beben aus Angst und Verunsicherung hat die Familien erreicht. Gewissheiten werden in Frage gestellt, Tabus genüsslich bei Kaffee und Kuchen gebrochen.
Zum ersten Mal ahnt meine Generation, dass die Ära der politisch behüteten Sorglosigkeit endet und ein neues Zeitalter begonnen hat. Dass Demokratie kein immerwährender Naturzustand ist, sondern in kürzester Zeit kastriert werden kann wie in der Türkei. Wir werden kämpfen müssen für eine freie, pluralistische, gewaltenteilende Demokratie. Denn auf die Demokratie beruft sich neuerdings auch jeder antidemokratische Autokrat, egal ob er Journalisten, Richter und Lehrer entrechtet, Meinungsfreiheit abschafft oder politische Gegner verfolgt und inhaftiert. Der Kampf um die Demokratie habe begonnen, hat die Zeit getitelt. Wirklich verstanden ist das noch nicht.
Lethargisch oder kämpferisch?
Die entscheidende Frage ist, ob wir bereit sind, uns aus der lethargischen Sorglosigkeit jener behüteten Jahre aufzuraffen und die gleiche Leidenschaft zu entwickeln, die Demokratie- und Menschenverächter derzeit aufbringen. Wir, damit meine ich alle, die sich zu einer Demokratie bekennen, die auf Menschenrechten fußt, die Meinungs- und Religionsfreiheit garantiert (auch für Muslime), die Minderheiten schützt und den politischen Gegner nicht als Feind ansieht, sondern als Konkurrenten, der nach einer Wahlniederlage selbstverständlich in der Lage sein muss, demnächst wieder als Sieger aus dem Meinungsstreit hervorzugehen.
Demokratie ist mehr als der prozedurale Mindeststandard von Wahlen. Auch Diktatoren können per Wahl an die Macht kommen. Machtwillkür der Mehrheit ist keine Demokratie. In Demokratien gibt es auch keine Säuberungen, keine Gleichschaltung, keine Homogenität und keinen einheitlichen Volkswillen. Demokratie ist der immerwährende Interessenausgleich und Kompromiss widerstrebender Meinungen und unterschiedlicher Lebensentwürfe. Demokratie ist anstrengend, unfertig und vor allem sind deren politische Entscheidungen jederzeit reversibel, also durch wechselnde Mehrheiten korrigierbar. Derweil schwillt in den sozialen Netzwerken und auf den Marktplätzen ein bedrohlicher Chor an, der offen damit droht: „Wartet nur, wenn wir an der Macht sind. Dann wird aufgeräumt.“ Demokratiefeindschaft wird mehr und mehr Mainstream.
Sehnsucht nach Stärke und Homogenität
Die Phänomene Trump, Putin, Orban und Erdogan stehen alle für eine populäre autoritäre Sehnsucht, die sich in den westlichen Demokratien ausbreitet. Eine Sehnsucht nach Stärke, nach Vereinfachung und einer Führung, für die viele bereit sind, sowohl eigene Partizipation als auch Freiheit zu opfern.
Die Schwester der autoritären Sehnsucht ist die Sehnsucht nach völkischer Homogenität und kollektiver Identität, wie sie hierzulande die AfD verkörpert. Aus beiden Sehnsüchten scheint jenes Verständnis des Politischen durch, das einst Carl Schmitt formulierte: das Prinzip, die Welt in Freund und Feind einzuteilen, nach innen und außen. Diesem Verständnis zufolge verkörpert der autoritäre Führer den einheitlichen Volkswillen, wobei als Volk eine homogene Abstammungsgemeinschaft zu verstehen ist. Carl Schmitt träumte in seinem völkischen Konzept von einem „Pluriversum“ homogener Völker. Heutzutage kupfern neurechte Populisten beim „Ethnopluralismus“ der französischen Nouvelle Droite der 1980er Jahre ab, der die Welt ebenfalls in homogene Völker und einteilte, die es vor Überfremdung und Vermischung zu schützen gelte. Beide Diskurse – der antidemokratische und der antiliberale – gehen zumeist Hand in Hand. Was Adorno treffend als Autoritäre Persönlichkeit beschrieb, erlebt heute weltweit eine beängstigende Renaissance.
Sicherheit ist die Währung
Gespeist wird sowohl die autoritäre und als auch die völkische Sehnsucht aus Angst – vor Überfremdung und Terror oder beidem. Die Währung, mit der Populisten auf Stimmen- und Menschenfang gehen ist Sicherheit. Der polnische Essayist Zygmunt Baumann hat diese Zeitenwende schon vor Jahren vorausgesehen und den Übergang vom Zeitalter des Sozialen zum Zeitalter der ersehnten Sicherheit beschrieben. Er hat auf das Paradoxon hingewiesen, wonach das Leben in Europa noch nie so sicher war, das Sicherheitsgefühl vieler aber von Angst, Bedrohung und Unsicherheit geprägt ist. Jetzt ist der islamistische Terror auch nach Deutschland gekommen und facht diese Ängste weiter an. Und mit ihnen ein unstillbares Sicherheitsbedürfnis. Denn jede Tat ist ja Beleg, dass es nicht sicher genug ist.
Das Bedürfnis nach Sicherheit wird zum wichtigsten Brennstoff des politischen Diskurses. Wer Sicherheit verspricht, kann auf Mehrheiten hoffen. Es versteht sich von selbst, dass eine Demokratie ihre Bürger mit allen rechtsstaatlichen Mitteln vor Terror schützen muss. Doch selbst Horst Seehofer dürfte wissen, dass es keine Sicherheitsgarantie geben kann. Dass trotz aller präventiven und repressiven Maßnahmen Terroranschläge nicht in jedem Fall verhindert werden können, zumal wenn Täter führerlos und autonom handeln.
Fetisch Sicherheit
Terror vergiftet und radikalisiert Gesellschaften. Jeder kann zum Opfer werden. Die Botschaft ist: Keiner ist sicher, nirgendwo. Der Reflex auf Terror ist so verständlich wie gefährlich. Täter müssen gestoppt, Taten verhindert oder wenigstens hart bestraft werden, wenn sie nicht verhindert werden können. Das ist Konsens. Aber Terror macht auch blind. Immer häufiger hört man: Mit allen Mitteln. Absurd, wie schnell selbsterklärte Demokraten bereit sind, demokratische Prinzipien zu verraten. Nach der Bundeswehr zu rufen, obwohl Polizeigewerkschafter das weder für praktikabel, noch für sinnvoll halten. Soldaten auf die Straße! Am besten schwer bewaffnet! Sicherheit über alles! Um jeden Preis! Soldaten sind für äußere Sicherheit zuständig, nicht für die innere. Das Gerede über den Einsatz der Bundeswehr zur Terrorabwehr ist ein gutes Beispiel dafür, wie Terrorangst demokratischen Verstand frisst.
Wer die Freiheit gegen die Sicherheit verteidigt, gerät schnell in den Verdacht der Fahrlässigkeit oder sogar der stillen Duldung terroristisch motivierten Mordens. Ganz so, als würde die Preisgabe rechtsstaatlicher und demokratischer Prinzipien per se größere Sicherheit garantieren. Nach den Terroranschlägen in Deutschland hat der Spiegel getitelt, ob wir stark genug sind. Die eigentliche Frage ist aber nicht, ob wir wehrhaft sind, sondern ob wir eine demokratische Wehrhaftigkeit organisieren oder bereit sind, demokratische Selbstverständlichkeiten für Scheinsicherheit zu opfern.
Weder Terroranschläge noch Zuwanderung rechtfertigen das verantwortungslose Geraune vom Ausnahmezustand, das immer wieder auch bei Horst Seehofers pseudostaatstragenden, effektheischenden Inszenierungen mitwabert. Man kann Merkels Flüchtlingspolitik für fatal und falsch halten, aber sie rechtfertigt ganz sicher nicht, die Systemfrage zu stellen. Seit Pegida ist es beliebter Volkssport geworden, die da oben öffentlich und kollektiv für verantwortungslos, abgehoben und unfähig zu erklären, die großen Fragen zu lösen. Nur, weil einem die Entscheidung einer demokratisch legitimierten Regierung nicht passt, die parlamentarische Demokratie zu delegitimieren, ist undemokratische Zündelei. Wer so agiert, befeuert die Sehnsucht nach einer autoritären Herrschaft, die einen vermeintlichen Volkswillen umsetzt und sich dabei nicht um demokratische Standards schert. Dann landet man womöglich da, wo Ungarn heute ist. Das nennt sich dann auch noch Demokratie, auch wenn es zugeht wie im Obrigkeitsstaat.
Schönwetterdemokratie
Diejenigen, die im Angesicht des Terrors den Ausnahmezustand heraufbeschwören, suggerieren, Demokratie sei eine Art Schönwetterstaatsform. Bei existenzieller Gefahr helfe demnach nur die harte Hand und das gleiche Blut. Nun dürfte jedem halbwegs Vernunftbegabten noch gut in Erinnerung sein, dass die Prinzipien der autoritären Führerschaft und der Blutszugehörigkeit direkt in die Katastrophe geführt haben. Umso beunruhigender ist die geschichtsvergessene Sehnsucht nach Stärke und Homogenität. Die richtige Antwort darauf ist nicht wie im Fall Pegida, rassistischen Sehnsüchten mit Verständnis zu begegnen, sondern eindeutig und vernehmlich zu widersprechen. Was fehlt, ist aber ein neues gesellschaftliches Leitbild, das eben nicht auf Abstammung setzt, sondern auf Partizipation. Wer wollen wir sein? Und wer soll das Wir sein? Wir haben vergessen, uns darüber Gedanken zu machen. Die Demokratieverächter haben eine eindeutige Antwort. Die Demokraten eher nicht.
Kein Führer in Sicht
Worin besteht in Deutschland die Gefahr des autoritären Zeitalters? Jedenfalls nicht darin, dass ein mit Hitlerbärtchen verkleideter neuer Führer – gestützt auf militante Neonazis – über Nacht die Macht ergreift. Was man gleichwohl denken könnte, wenn man sich auf die mitunter abstrusen Lagebilder etwa des sächsischen Verfassungsschutzes stützt, der zum Beispiel im Angesicht hasserfüllter Anti-Asyl-Demonstrationen und einer beispiellosen Gewaltwelle gegen Asylunterkünfte davor warnte, die Proteste könnten von Neonazis instrumentalisiert werden. Ganz so, als seien bürgerliche Hasstiraden per se harmlos. Er ist wieder da, hieß ein Roman über die Rückkehr Adolf Hitlers ins heutige Deutschland. Es ist wieder da trifft es besser. Das Denken, das autoritäre Führung anhimmelt, Abstammung zum Fetisch erhebt und Fremdheit als Gefahr denunziert, die vernichtet gehört. Es zeigt sich in der Verehrung für Putin oder darin, Flüchtlingen einen grausamen Tod im Mittelmeer zu wünschen.
Ein charismatischer Führer für die antidemokratischen Sehnsüchte ist in Deutschland gottlob nicht in Sicht. Das Zeug dazu haben weder die dauerkeifende Frauke Petry, noch der karikaturhafte Rassentheoretiker Björn Höcke noch der altersradikalisierte Alexander Gauland. Wie in vielen westlichen Demokratien greifen die rechten Populisten auch in Deutschland die parlamentarische Demokratie nicht frontal an. Vielmehr fordern sie – wie die AfD nach dem Brexit – Volksentscheide über wichtige Fragen. Das ist clever – und perfide. Die parlamentarische Demokratie soll, begleitet vom Dauerfeuer auf Angela Merkel, indirekt delegitimiert werden.
Der Historiker Herfried Münkler hat im Spiegel eindrucksvoll dargelegt, dass Volksentscheide ein probates Mittel sind, um das Wahlvolk zuerst populistisch anzustacheln und dann an die Kette zu legen, denn anders als eine parlamentarische Entscheidung haftet dem Volksentscheid etwas Unumstößliches an. Beunruhigend ist, dass derzeit jeder fünfte bei Wahlen bereit zu sein scheint, die AfD zu wählen – trotz ihres eklatanten Mangels an Charisma, Charakter und Kompetenz. Oder anders: Was wäre, wenn die AfD statt der eisigen Eloquenz einer Frauke Petry im Kostümchen einen charmanten Schwiegersohntyp wie Markus Lanz aufbieten könnte? Wie viele würden dann AfD wählen? 30, 50 Prozent?
Frontalangriff auf die liberale Gesellschaft
Frontal greifen die rechten Populisten dagegen die pluralistische, liberale Gesellschaft an. Die auf so monströse Weise diskreditierte Idee der Volksgemeinschaft ist längst auch in gutbürgerlichen Milieus wieder populär. Sie verspricht einen Zustand ethnischer Homogenität, den es gar nicht geben kann und eine Sicherheit, die niemand garantieren kann. Als könnte man das Böse an der Herkunft erkennen. Als sei man vor Mord, Vergewaltigung, Diebstahl, Kindesmissbrauch oder Raub besser geschützt, wenn der Nachbar nur deutsch genug ist. Als könnte nicht auch Herr Müller ein sadistischer Kinderquäler oder Amokläufer oder Terrorist sein.
Die Versuchung ist groß, Kollektive für individuelle Taten verantwortlich zu machen. Aber für islamistische Terroranschläge sind islamistische Terroristen verantwortlich, nicht die Muslime und auch nicht die Flüchtlinge. Ja, auch unter Flüchtlingen können Terroristen sein, wie wir schmerzlich erfahren mussten. Daraus folgt aber nicht, dass es falsch ist, Menschen zu retten, die Krieg und Terror entkommen sind. Humanismus ist kein Luxusartikel für rosige Zeiten, sondern der Wesenskern unseres Gemeinwesens, auch wenn uns Publizisten wie Christoph Schwennicke etwas anderes einreden wollen. Jetzt wird Terrorabwehr mit Kulturkampf vermischt. Als könnte ein Burkaverbot Anschläge verhindern. Angst vor Terror hat nicht per se Recht.
Und wir?
Was heißt das denn nun – für die Demokratie kämpfen? Wie geht das? Zunächst gilt es, zu widerstehen. Den Vereinfachungen und falschen Versprechungen weder zu trauen noch zu glauben oder sich an sie zu gewöhnen. Es gilt, besonnen zu bleiben. Angst mit Vernunft zu begegnen. Die deutsche Volksgemeinschaft ist keine Lösung. Genausowenig wie die türkische oder sonsteine. Der Versuch, sie zu reanimieren aber ein Irrweg, von dem wir wissen, wo er endet. Dann gilt es zu widersprechen. Zu Hause, auf Feiern, auf Arbeit, in der Kneipe, auf der Straße. Bei facebook, twitter, in der Familie, in Artikeln, Büchern. Und schließlich geht es darum, dieses Land so zu gestalten, dass es lebens- und liebenswert bleibt. Parteien zu wählen, die integrieren wollen – oben und unten, reich und arm, neue und alte Bewohner. Projekte zu unterstützen, die Teilhabe bieten. Millionen von Menschen sind ehrenamtlich für andere da – in Asylheimen, Vereinen, Initiativen. Sie zeigen wie es geht und sprechen nicht groß drüber. Sollten sie aber.
Es braucht Selbstbewusstsein und Überzeugung. Nein, Rassismus ist keine legitime Haltung. Wer Pegida und AfD widerspricht, ist kein Spalter und Meinungsterrorist und PC-Gutmensch, sondern ein Demokrat. Wer sich dafür engagiert, dass jeder nach seiner facon, im Rahmen der Gesetze und Verfassung seinem Glück hinterherlaufen kann, ist kein Multikulti-Spinner.
Ein kleines zeterndes Männlein
Die Publizistin Liane Bednarz hat dafür plädiert, den Verfassungspatriotismus wiederzubeleben. Das kann ein Anfang dafür sein, für das einzustehen, was dieses Land liebenswert macht. Seine Meinung sagen zu können, glauben zu können oder auch nicht, beim Türken, Chinesen, Italiener, Griechen oder Deutschen essen oder einkaufen zu gehen, nach jüdischer, afrikanischer, englischer oder argentinischer Musik zu tanzen, auf Tradition zu setzen oder zu pfeifen, wie man lustig ist und sich die Haare lang oder kurz oder gar nicht zu schneiden und sich Freunde zu suchen, die Martin oder Mohammad heißen können, Fan von Schalke oder Borussia Dortmund oder, ja, sogar Bayern München sein zu können. Eine ganz individuelle Leitkultur war lange selbstverständlich, ist es aber nicht mehr. Freiheit wird in Frage gestellt, denunziert, beargwöhnt. Es wird Zeit klarzustellen, dass sie nicht zur Disposition steht.
Aber was ist mit dem Hass der Hassprediger und dem Terror der Terroristen? Ändert das nicht alles? Nein, tut es nicht. Ja, auch in Deutschland wird sich vieles ändern müssen. Von Kitas über Schulen über Gesetze, und und und. Schon klar. Aber kein Terrorist kann unsere Demokratie zerstören. Das können wir nur selbst. Adorno hat mal gesagt, er fürchte nicht die Wiederkehr des Faschismus in der Maske des Faschisten, sondern in der des Demokraten. Derzeit beruft sich jeder Demagoge auf den Volkswillen, egal ob er Minarette verbieten oder Soldaten gegen Terroristen einsetzen oder per Volksentscheid aus der EU austreten will. Wie gesagt, es wird nicht reichen, nach einem kleinen zeternden Männlein mit Oberlippenbärtchen Ausschau zu halten.