Schlagwort-Archive: Kanzler

SPD: Sanktionen gegen Gerhard Schröder!

Von Michael Kraske Gerhard Schröder hat sich spätestens mit seinem nahtlosen Wechsel vom deutschen Bundeskanzler zum russischen Vorzeige-Lobbyisten von politischem Anstand verabschiedet. Die Bilder von seiner demonstrativen Umarmung Wladimir Putins, mit dem er jetzt in St. Petersburg seinen 70. Geburtstag … [ mehr ]

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Gerhard Schröder: Der peinliche Putin-Versteher

Von Michael Kraske Der Alt-Kanzler hat nicht nur die Seiten gewechselt, sondern sich in beispielloser Weise öffentlich selbst entmündigt. Die Geschichte eines politischen Totalausfalls. Das Land hätte ihn tatsächlich noch mal brauchen können. Ihn, den Agenda-Kanzler, den Genossen der Bosse, … [ mehr ]

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DEUTSCHLANDBILD: To be kanzlerin

Während man sich noch fragt, was eigentlich die Bundesregierung auf der Frankfurter Buchmesse zu suchen hat, wird einem dieses Bild schon bald zum perfekten Symbol. Der leere papierne Umhänger für Prospekte versinnbildlicht vielleicht am treffendsten diese, laut Eigenwerbung, „beste Bundesregierung“ … [ mehr ]

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Die vergessene Freiheit: Zum politischen Handeln in der Spähaffäre

Von Ursula Birsl & Samuel Salzborn Man sollte sich nicht wundern, dass Geheimdienste alle verfügbaren technischen Mittel zur Informationsbeschaffung anwenden. Denn es entspricht ihrer Eigenlogik, so zu agieren. Und, so traurig es ist: dazu gehört durchaus auch, Gesetze zu unterlaufen. … [ mehr ]

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Der Jubliarin SPD zum 150. Geburtstag:

Die alte Tante SPD feiert mit einer CDU-Kanzlerin Geburtstag – da muss einfach noch einmal darauf hingeweisen werden, was Kanzler Gerhard Schröder seiner SPD angetan hat.  Cartoon von Katharina Greve © 2013

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Kohl mit Knitter

Von Marcus Müller „Vor dem Gesetz sind alle gleich“, hat der frühere Arbeitsminister Norbert Blüm Dienstagfrüh im Deutschlandfunk zu den Errungenschaften des Rechtsstaats gesagt. Zumindest einigen Gesetzgebern war diese Aussage schon ein paar Stunden später piepegal: Blüms Parteikollegen von der … [ mehr ]

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