DEUTSCHLAND-Tagebuch 13/01/16: Nach Köln – Auflösungserscheinungen

Autoren betrachten kleine und große Ereignisse, die dieses Land prägen und nicht in der täglichen Nachrichtenflut untergehen sollten. Persönliche und politische Gedanken. Ein deutsches Tagebuch.

Von Michael Kraske

debattiersalon: Deutschlandfahne, schwarz-rot-gold,Marion Kraske @ 2014Der Kölner Gewaltexzess hat das Land verändert. Die Silvesternacht hat geschockt, traumatisiert, radikalisiert. Was taumelt, sind Gewissheiten und gesellschaftliche Übereinkünfte. Seit Monaten mehren sich die Anzeichen, dass unsere Demokratie ins Wanken gerät, dass sie nicht nur von leicht zu stigmatisierenden Extremisten in Frage gestellt wird, sondern von Wutbürgern, Wutschreibern und Wutpolitikern, die einen Staatsnotstand herbei faseln und die gesellschaftliche Apokalypse aufgrund der Zuwanderung von Flüchtlingen beschreien. Die Nächstenliebe als Gutmenschentum verhöhnen und klammheimlich oder ganz offen Gewalt legitimieren, weil das Volk angeblich zur Notwehr berechtigt ist, weil es von gewählten „Volksverrätern“ verraten wird. Das war der Zustand in Deutschland vor Silvester. Vor der sexuellen Gewalt von Migrantengruppen gegen Frauen. Und jetzt?

Köln macht fassungslos, ratlos und wütend. Auch nach Tagen noch. Vergewaltigung und Spießrutenlaufen durch übergriffige Männerhände und Polizisten, die nicht in der Lage sind, misshandelten Frauen zu helfen. Danach der Streit darüber, ob es eine Rolle spielt, ob die Täter „nordafrikanisch“ oder „arabisch“ aussahen. Noch immer weiß man nicht, ob die Täter organisiert waren. Dass Ähnliches auch in Hamburg und Stuttgart passierte kann ebenso ein Hinweis darauf sein wie der bei Verdächtigen gefundene obskure Zettel, der sich wie eine Art Beipackzettel für Sexualstraftäter liest: „Ich will fucken. Große Brüste.“ War das ein organisierter Angriff? Oder das Ergebnis einer Gruppendynamik aus Männerbesäufnis und Gelegenheit? Das macht einen großen Unterschied.

Warum?

Mittlerweile sind über 500 Anzeigen erstattet worden, ganze 32 Tatverdächtige wurden ermittelt, darunter neun Algerier und acht aus Marokko, aber auch Tatverdächtige aus Syrien, USA und Deutschland. Natürlich spielt eine Rolle, was diese jungen Männer derart sozialisiert hat, dass sie zusammen fanden, um kollektiv Frauen sexuell zu drangsalieren. Die Frauenverachtung muslimisch geprägter Herkunftsgesellschaften? Ohnmachtserfahrungen in Deutschland, wo Minderwertigkeitskomplexe und schulisches und berufliches Versagen mit Männlichkeitsposen kompensiert werden? Das Gefühl, nichts zu verlieren zu haben oder jenes, nichts befürchten zu müssen?

Ja, auch deutsche Männer vergewaltigen, belästigen und betatschen Frauen. Sexuelle Gewalt ist kein Exklusivmerkmal muslimisch geprägter Gesellschaften. Spiegel-Kolumnist Georg Diez hat Recht, wenn er darauf hinweist, dass Schuld immer individuell ist. Trotzdem stellt sich die Frage, was genau diese marokkanischen, algerischen, syrischen oder auch amerikanischen Täter neben dem Alkohol und der Gruppendynamik motiviert und angetrieben hat. Woraus speist sich ihre Frauenverachtung, ihre Respektlosigkeit? Welche Rolle spielten Milieu, Erziehung, Tradition oder Religion?

Was Männer zu Tätern macht

Hamed Abdel-Samad gibt für Cicero zu bedenken, dass die strenge Sexualmoral, Hierarchisierung und „Geschlechterapartheid“ in islamischen Ländern wie Iran oder Afghanistan dazu beitrage, dass Frauen bisweilen auf offener Straße begrapscht und bedrängt werden. Sexuelle Belästigung habe daher sehr wohl etwas mit dem Islam zu tun. Für solche öffentlichen Belästigungen gibt es Berichte von Frauen aus erster Hand, genauso wie für die Macho-Übergrifflichkeiten jugendlicher Migranten in deutschen Großstädten, wo Frauen gern mal als „Schlampen“ diffamiert werden.

ARD-Journalistin Anja Reschke hat dazu bemerkt, dass auch sie im vergangenen Jahr unzählige Male als „Schlampe“ und „Fotze“ beschimpft worden sei, allerdings nicht von Migranten, sondern von jenen Deutschen, die sich jetzt aufschwingen, „die deutsche Frau“ gegen „Rapefugees“ zu verteidigen. Und die globetrottende italienische Journalistin Gaia Manco hat aufgelistet, wo sie überall sexuell belästigt und begrapscht worden ist. Die Tatorte sind nicht orientalische Basare, sondern etwa eine Einkaufspassage in Leipzig. Das eine widerlegt nicht das andere. Es zeigt nur: Es gibt offenbar sehr verschiedene Motive und Prägungen, die Männer zu Tätern an Frauen machen. In muslimischen Gesellschaften ebenso wie in nichtmuslimischen. Daraus folgt nicht, dass über einen bestimmten Sexismus nicht geredet werden darf, sondern im Gegenteil, dass jede sexuelle Gewalt und Nötigung geächtet werden muss.

Rassistischer Reflex

Zu den traurigen Wahrheiten gehört, dass wir die Beweggründe der Kölner Täter wohl nie genau erfahren werden. Es wird bei Spekulationen und Hypothesen bleiben, und da beginnen kollektivistische Verallgemeinerungen und kulturalistischer Rassismus. Was die Kölner Silvesternacht angeht, wäre es absurd, zu ignorieren, dass vor allem junge, männliche Migranten Täter waren. Aber was folgt daraus? Was lässt sich daraus ableiten, dass offenbar zahlreiche junge Männer aus Nordafrika an dem Gewaltexzess von Köln beteiligt waren?

Erschreckend, wie unreflektiert der rassistische Reflex angesprungen ist. Wie das Bild des jungen, notgeilen Afrikaners und Muslims zur Grundlage politischer oder schlicht menschenverachtender Forderungen wird. Wie pauschal Flüchtlinge für die Taten krimineller Migranten an den Pranger gestellt werden. Jung, männlich, nordafrikanisch oder arabisch, muslimisches Herkunftsland: Diese Beschreibung von Kölner Tätern zu einem allgemeingültigen Täterprofil zu erheben und eine besondere Gefährlichkeit von Männern aus Nordafrika oder muslimischen Ländern zu konstruieren ist purer Rassismus. Die Bundesregierung ahnt, dass die Stimmung kippt und handelt. Vor allem schnell. Ja, es kann sinnvoll sein, kriminelle Asylbewerber abzuschieben. Aber die Wut über Köln zu benutzen, um das Asylrecht und die Lebensbedingungen für alle Flüchtlinge zu verschärfen, ist angstgetriebener Populismus.

Organisierte Menschenjagd

Zu den traurigen Wahrheiten gehört, dass möglicherweise kein einziger Täter von Köln verurteilt werden wird. Weil jeder widerliche Handgriff nachgewiesen werden muss und weil Gewalttaten, die aus der Menge heraus begangen werden, per se schwierig zu verurteilen sind. Weil Opfer, die in Angst und Panik waren, Taten nur selten konkreten Tätern zuordnen können, wozu diese ja zuallererst ermittelt werden müssten. Eine Polizei, die misshandelten und gedemütigten Frauen auf der Kölner Domplatte – am Hauptbahnhof einer Millionenstadt -nicht helfen kann, ist eine Katastrophe, die sich nicht wiederholen darf. Wer aus sexueller Gewalt ein öffentliches Happening macht, muss hart und spürbar daran gehindert werden.

Der vollmundigen und erwartbaren Ankündigung der vollen Härte des Gesetzes und von empfindlichen Strafen wird voraussichtlich so gut wie nichts folgen. Das wird den kollektiven Hass auf Flüchtlinge weiter anfachen, der sich schon jetzt in Hassbotschaften auf facebook und in Gewalt gegen Migranten entlädt. In Köln machten bereits rechte Schlägertrupps Jagd auf Ausländer und verletzten ihre Opfer. Rechte Bürgerwehren formieren sich, um „unsere deutschen Frauen“ zu beschützen. Neonazis organisieren fremdenfeindliche Menschenjagden, und es ist zu befürchten, dass das nach Köln noch weniger Deutsche aufregt als vorher.

Schnelle rassistische Antworten

Der Gesellschaft gehen differenzierte Analysen, besonnene Zwischentöne und Rationalität verloren. Die Kölner Silvesternacht wirkt wie ein Brandbeschleuniger in einem überreizten und gewaltbereiten gesellschaftlichen Klima. Angeheizt von Pegida und AfD sind immer mehr Bürger bereit, schnelle und rassistische Antworten zu geben. Der Konfliktforscher Andreas Zick stellt fest, dass die Akzeptanz für Gewalt im Bürgertum zunimmt. Rechtsextremisten und Rassisten zünden fast jede Nacht eine Asylunterkunft an, und zu viele haben Verständnis oder verhalten sich gleichgültig. In diesen Tagen der Wut und der Angst sind viele nicht mehr zu einfachsten Unterscheidungen fähig: Ein junger syrischer Mann, der sich in Köln an Frauen vergreift, gehört bestraft und möglicherweise sogar abgeschoben. Aber ein junger syrischer Mann, der das nicht tut, hat unseren Schutz verdient. Die Sehnsucht nach der schnellen und radikalen Lösung ist groß. Alle für einen. Und am besten alle raus. Das ist weder menschlich, noch klug noch politisch richtig.

Wir haben Gesetze, die ausdrücken, was wir wollen und wo unsere Grenzen sind. Und die Wahrheit über Taten und Täter darf nie tabu sein. Weder für Polizisten noch für Journalisten. Es gibt weder eine Gesinnungspolizei noch eine Meinungsdikatur. Es wird nur immer lauter und unverschämter behauptet, nicht die Wahrheit sagen zu dürfen. Das stimmt nicht. Es ist in diesen Tagen sogar möglich, folgenlos zu beleidigen, zu drohen und zu hetzen. Es ist richtig und wichtig zu diskutieren, welche Anteile sozialer Status, religiöse, kulturelle, familiäre und sonstige Sozialisation für die Taten von Köln haben. Es ist richtig, unangenehme Fragen zu stellen, schonungslos richtige Antworten zu suchen, Konsequenzen zu ziehen. Und zu überlegen, wie so ein Irrsinn wie in der Silvesternacht künftig verhindert werden kann. Dazu gehört auch zu überlegen wie und wie viele wir integrieren können.

Aber Köln legitimiert weder Gewalt noch Rassismus noch Populismus. Es braucht keine rassistischen Titelseiten und keine Kollektivurteile. Wut und Angst sind gefährliche Ratgeber. Wir müssen jetzt aufpassen. Auf unseren Rechtstaat. Die Demokratie. Auf die Schwachen, die unsere Hilfe brauchen. Auf alles, was dieses Land lebenswert macht.

Volksverhetzung und rechter Straßenterror

Deutschland gerät ins Taumeln. Grenzen werden verschoben oder übertrampelt. Vorgestern sagte Pegida-Frau Tatjana Festerling auf der Legida-Demo in Leipzig: „Wenn die Mehrheit der Bürger noch klar bei Verstand wäre, dann würden sie zu Mistgabeln greifen und diese volksverratenden, volksverhetzenden Eliten aus den Parlamenten, aus den Gerichten, aus den Kirchen und aus den Pressehäusern prügeln.“ Mehr Volksverhetzung geht kaum. Eindeutiger kann nicht mal die NPD zum nationalrevolutionären Umsturz aufrufen. Aber der sächsische Verfassungsschutz hält es nicht für nötig, Pegida zu beobachten. Dessen Chef Gordian Meyer-Plath erklärte das vor einigen Wochen unter anderem damit, dass Pegida sich zu Gewaltfreiheit bekenne. Am Montag wurde eine MDR-Journalistin von einer Frau ins Gesicht geschlagen, als sie versuchte, Lutz Bachmann zu fotografieren. Wieder Gewalt gegen eine Journalistin. Wieder eine Polizei, die darüber nicht berichtet, obwohl die Journalistin explizit darum gebeten hat. Diese Ausfälle staatlicher Behörden gefährden zunehmend die Demokratie.

Am selben Abend verwüsteten über 200 Neonazis einen Straßenzug im Herzen des alternativen Leipziger Stadtteils Connewitz. Bewaffnet mit Baseballschlägern und Böllern griffen sie Häuser an, zerstörten Fensterscheiben und versetzten die Bewohner in Schrecken. Als Justizminister Heiko Maas auf Twitter konsequente Strafverfolgung anmahnte, antwortete ihm die Leipziger CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla: „Bitte objektiv sein. Es sind die #Linksradikalen!“ Sie bezog sich auf linke Gewalttäter, die Wochen zuvor randaliert hatten. Über den Straßenterror der Neonazis dagegen kein Wort. Zuvor hatten es Kudla und die CDU abgelehnt, eine Lichterkette von Kirchen, Gewerkschaften und anderen Parteien zu unterstützen. Mit Kerze in der Hand wollten die Organisatoren für eine tolerante Stadt, das Grundrecht auf Asyl und eine demokratische Streitkultur demonstrieren. Das war der CDU-Frau schon zu viel. Menschlichkeit ist keine gemeinsame Basis mehr. Das sind Auflösungserscheinungen.

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